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Haftungsausschluss bei Querverweisen ("Links")
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Gronau insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die als solche
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ist sie nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen (d. h. auch von einem
rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihr
technisch möglich
und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.
Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende"
(dynamische) Verweisungen. Die Stadtbücherei Gronau hat bei der erstmaligen
Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch
ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit
ausgelöst wird. Er ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte,
auf die er in ihrem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu
überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten.
Erst wenn er feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes
Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche
Verantwortlichkeit auslöst, wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben,
soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit
und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung
des Zugriffs von der Homepage der Stadtbücherei Gronau von anderen Servern
aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.
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